Strafrecht -alt-

STRAFVERTEIDIGUNG

Die Kanzlei ist ausgerichtet auf die Verteidigung in Strafsachen. Als Fachanwalt für Strafrecht bin ich nahezu ausschließlich in Strafsachen tätig. Ich übernehme Fälle sowohl im Kerngebiet des Strafrechts (Vorwürfe aus dem StGB) als auch in den Spezialgebieten (BtMG, JGG u.a). Ich verteidige regelmäßig in schwierigen Ausgangssitutionen, vielfach vertrete ich auch Mandanten in Untersuchungshaft. Ungeachtet der Spezialisierung auf das Strafrecht ist mein Anspruch darauf gerichtet ganzheitliche Lösungsstrategien zu entwickeln und durchzusetzen. Soweit notwendig arbeite ich eng mit Kollegen aus angrenzenden Rechtsgebieten zusammen.

STRAFVERTEIDIGUNG

Allgemeines Strafrecht

Unter „Allgemeines Strafrecht“ lassen sich die im sogenannten Kernstrafrecht festgelegten Straftatbestände fassen, die sämtlich im „Strafgesetzbuch (StGB)“ stehen. Man könnte es auch als „klassisches Strafrecht“ bezeichnen. Darunter fallen nahezu alle bekannten Vorwürfe, von der Sachbeschädigung bis zur Mordanklage. Daneben bestehen noch weitere Strafvorschriften in anderen Gesetzen, die als Nebenstrafrecht bezeichnet werden.

Aus dem allgemeinen Strafrecht lassen sich wiederum verschiedene Deliktsfelder abgrenzen, die weiter unten gesondert dargestellt werden.

Vermögensstrafrecht (Betrug, Diebstahl, Raub u.a.)

Betrug

• Betrug, § 263 StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren
• Besonders schwerer Fall des Betrugs, § 263 II StGB, Freiheitstrafe 6 Monate bis 10 Jahre
• Computerbetrug, § 263a StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren
• Versicherungsmißbrauch, § 265 StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis 3 Jahre

Diebstahl / Unterschlagung

• Diebstahl, § 242 StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren
• Besonders schwerer Fall des Diebstahls, § 243 StGB, 3 Monate bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe
• Diebstahl mit Waffen, Bandendiebstahl, Wohnungseinbruchdiebstahl, § 244 StGB, 6 Monate bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe
• Schwerer Bandendiebstahl, § 244a StGB, 1 bis 10 Jahre Freiheitsstrafre
• Unterschlagung, § 246 StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren

Raub / Erpressung

• Raub, § 249 StGB, Freiheitsstrafe 1 Jahr bis zu 15 Jahren
• Schwerer Raub, § 250 StGB, Freiheitsstrafe 3 Jahre bis zu 15 Jahren
• Räubersicher Diebstahl, § 252 StGB, Freiheitsstrafe 1 Jahr bis zu 15 Jahren
• Erpressung, § 253 StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren
• Räuberische Erpressung, § 255, Freiheitsstrafe 1 Jahr bis zu 15 Jahren

Kapitalstrafsachen

Mord- und Totschlagsverfahren.

Verkehrsstrafrecht

• Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Fahrerflucht), § 142 StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren
• Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, § 315 b StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren
• Gefährdung des Straßenverkehrs, § 315 c StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren
• Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr
• Vollrausch, § 323 a StGB, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren

Drogenstrafrecht

• Anbau, Handel, Erwerb, Einfuhr, Besitz von Betäubungsmitteln (Auswahl): Cannabis. Kokain, MDMA, Opium, Heroin, § 29 BtMG: Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren, in besonders schweren Fällen nicht unter einem Jahr Freiheitsstrafe
• Handeltreiben mit nicht geringer Menge BtM, § 29a StGB, Freiheisstrafe 1 Jahr bis zu 15 Jahren
• Bandenmäßige Organisation, gewerbsmäßiger Handel mit nicht geringer Menge oder Einfuhr nicht geringer Menge, § 30 BtMG, Freiheitsstrafe 2 Jahre bis zu 15 Jahren
• Bandenmäßiger Handel, Anbau, Einfuhr einer nicht geringen Menge § 30a BtMG, Freiheitsstrafe 5 Jahre bis zu 15 Jahren
• Handel mit nicht geringer Menge unter Mitführung einer Schusswaffe oder eines Gegenstandes, der seiner Art nach zur Verletzung von Personen geeignet und bestimmt ist, § 30a BtMG, Freiheitsstrafe 5 Jahre bis zu 15 Jahren

Jugendstrafrecht

Jugendstrafrecht ist zwingend anzuwenden, wenn der Beschuldigte mindestens 14 Jahre, aber noch keine 18 Jahre alt ist. Darüber hinaus kann Jugendstrafrecht auch angewendet werden, wenn jemand bereits 18 Jahre und älter, aber noch nicht 21 Jahre alt ist (sog. Heranwachsende). Dafür müssen dann aber weitere Voraussetzungen erfüllt sein.

Das Jugendstrafrecht enthält keine besonderen Straftaten, die nur für junge Täter gelten. Grundsätzlich finden die Straftatbestände, die für Erwachsene gelten, auch im Jugendstrafrecht Anwendung. Das Jugendstrafrecht ermöglicht aber andere Sanktionen als die „klassischen“ Sanktion Geld- oder Freiheitsstrafe. Die Strafandrohungen aus dem Erwachsenenstrafrecht gelten im Jugendstrafrecht nicht. Die Strafen fallen in der Regel auch wesentlich milder aus. Aber auch im Jugendstrafrecht ist eine Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren für Jugendliche und bis zu 15 Jahren für Heranwachsende möglich.

HINWEISE / FRAGEN (FAQ)

Vorladung zur Vernehmung

Als Beschuldigter in einem Strafverfahren müssen Sie sich nicht selbst belasten.

Sie sind auch nicht verpflichtet einer Ladung der Polizei Folge zu leisten.

Eine Aussage ohne vorherige Beratung und Analyse Ihrer Situation ist ein erhebliches Risiko und schadet zumeist mehr, als dass sie nutzt.

Deshalb der dringende Rat: Erst mit einem Anwalt sprechen!

Durchsuchung

Ruhe bewahren!

Geben Sie keine Erklärung zur Sache ab. Auch informelle Befragungen im Rahmen einer Durchsuchung können später gegen Sie verwendet werden.

Lassen Sie sich den Durchsuchungsbefehl aushändigen. Darin muss angegeben sein, weshalb durchsucht wird, gegen wen sich der Vorwurf richtet und wonach gesucht wird.

Informieren Sie dann umgehend einen Verteidiger. Dieses Recht haben Sie und es muss Ihnen auch von den Beamten vor Ort ermöglicht werden, Kontakt aufzunehmen.

Erklären Sie sich nicht mit der Durchsuchung einverstanden und geben Sie Gegenstände nicht freiwillig heraus, da andernfalls Rechtschutzmöglichkeiten entfallen.

Lassen Sie sich eine Durchschrift der mitgenommenen Gegenstände aushändigen.

Festnahme | Haftbefehl

Verhalten in der Notsituation:

Polizei oder Staatsanwaltschaft können die Freiheit entziehen durch

vorläufige Festnahme (§ 127 StPO)
Untersuchungshaft in einem laufenden Ermittlungsverfahren (§§ 112 ff. StPO)

Schweigen ist (erst einmal) Gold!

Die wichtigsten Verhaltensregeln:

Sie haben das Recht sofort einen Verteidiger zu kontaktieren. Alternativ können Sie auch einen Angehörigen benachrichtigen, der seinerseits umgehend einen Verteidiger kontaktiert.
Machen Sie keine Aussagen zur Sache, ohne zuvor mit einem Verteidiger gesprochen zu haben.

Anklage | Strafbefehl

ANKLAGE

Wenn Ihnen eine Anklage zusgestellt wird ist Eile geboten. Die Frage ob die Anklage auch zu einer Verhandlung vor Gericht führt, klärt sich im sog. Zwischenverfahren. Sie erhalten dafür in der Regel nur eine kurze Frist von 1-2 Wochen. Das Gericht teilt Ihnen auch mit, ob Sie zwingend einen Anwalt brauchen und fordert Sie dann auf einen Anwalt zu benennen. In diesem Fall sollten Sie sich auch sofort einen Anwalt suchen. Warten Sie damit nicht ab. Sie haben das Recht auf einen Anwalt Ihrer Wahl, dem Sie vertrauen.

STRAFBEFEHL

Welche Bedeutung hat eine Verurteilung durch Strafbefehl?

Der Strafbefehl ist Anklage und Verurteilung zugleich im schriftlichen Verfahren. Die Verurteilung mittels Strafbefehl mag manchem als Strafverfahren „light“ vorkommen, weil man weder einem Staatsanwalt, noch einem Richter unter die Augen getreten ist. Eine Verurteilung durch Strafbefehl wiegt aber im Ergebnis nicht weniger schwer, als ein eine Verurteilung im Gerichtssaal.
Ist es ratsam gegen einen Strafbefehl vorzugehen?

Die Frage kann natürlich abschließend nur im Einzelfall entschieden werden. Zwei Sachen sprechen aber für eine eingehende Prüfung. Erstens: Der Strafbefehl beruht wesentlich auf der Einschätzung der Staatsanwaltschaft. Zumeist wurde noch überhaupt kein Gegengewicht zugunsten des Beschuldigten aufgebaut. Zweitens: regelmäßig liegt der Bemessung der Strafe eine pauschale Schätzung zugrunde, welche den indiviuellen Umständen nicht gerecht wird. So kann beispielsweise auch dann, wenn eine Verurteilung im Ergebnis nicht abzuwenden ist, die Höhe der Strafe gegebenenfalls noch deutlich reduziert werden.
Wie wehrt man sich gegen eine Strafbefehl?

ACHTUNG: FRIST!!! Gegen den Strafbefehl kann Einspruch eingelegt werden. Dieser ist binnen 14 Tagen nach Zustellung einzulegen. Hinsichtlich der genauen Fristberechnung und der Möglichkeit eine versäumte Frist wieder einzusetzen, beraten wir Sie gerne im Einzelfall.

Soweit erfolgreich Einspruch eingelegt wurde, erhalten Sie alle Verteidigungschancen zurück. Es wird dann eine regulärer Gerichtstermin anberaumt, den Sie mit Verteidiger wahrnehmen können, bei dem Sie sich aber auch durch Ihren Verteidiger vertreten lassen können.

Verfahrensdauer

Die Verfahrensdauer lässt sich nicht generell vorhersagen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass aus anwaltlicher Perspektive zwar ein Verfahren vorangetrieben werden kann, über den Abschluss des Verfahrens aber das Gericht bzw. die Staatsanwaltschaft entscheidet. Bei Letzteren ist es nicht selten von großer Bedeutung wo bzw. bei wem das Verfahren landet. Ist eine für den Fall zuständige Gerichtskammer stark ausgelastet, kann es lange dauern, bis der eigene Prozess zur Verhandlung gelangt.

Im Einzelnen lassen sich folgende Tendenzen / Erfahrungswerte ausmachen:

• Gelingt es das Verfahren zur Einstellung zu bringen, ist eine Dauer von weniger als 3 Monaten möglich. Bei umfangreichen Ermittlungen dauert es aber meist länger.
• Nach Anklageerhebung dauert es in einfachen bis durchschnittlichen Fällen 3-6 Monate, bis es zur Hauptverhandlung vor Gericht kommt.
• Ist ein Beschuldigter in Untersuchungshaft gilt der Beschleunigungsgrundsatz. Das Verfahren muss dann vorrangig verhandelt werden.
• Wie viele Tage vor Gericht verhandelt wird, hängt zum einen an dem Umfang der Beweisaufnahme (Die Anzahl der möglichen Zeugen ist dabei oft ausschlaggebend). Ist der Sachverhalt überschaubar, reicht oftmals ein Verhandlungstag. Es gibt aber auch Verfahren, die sich über mehrere Wochen, Monate oder sogar Jahre hinziehen. Zum anderen ist die Dauer auch eng mit der Verteidigungsstrategie verknüpft. Eine Verteidigung die auf Abwehr des Vorwurfs gerichtet ist braucht regelmäßig mehr Durchhaltevermögen als ein Deal oder eine Verteidigung auf reine Strafzumessung.
• Dauert das Verfahren im Einzelfall unverhältnismäßig lange und liegt dies am Gericht bzw. den Ermittlungsbehörden, dann ist die zu verbüßende Strafe in der Regel schon deswegen zu kürzen.

Straferwartung

Allgemeine Aussagen zur Straferwartung lassen sich nur schwer treffen. Die abstrakte Straferwartung steht im Gesetz. Dies sind neben Geldstrafen regelmäßig Freihheitsstrafen die je nach Schwere des Vorwurfs variieren. Für viele Delikte ist die Decke nach oben erst bei 5, 10 oder 15 Jahren erreicht.
Als Strafverteidiger ist man nicht selten damit konfrontiert, dass der Mandant einen „Erfahrungsbericht“ mitbringt, den er aus einem „vergleichbaren Fall“ gehört haben will. So einfach ist es meist nicht. Es gibt keine Tabellen oder Formeln, aus denen sich konkrete Strafen berechnen lassen. Auch lassen auf den ersten Blick vergleichbare Fälle nicht selten bei genauerer Betrachtung große Abweichungen nach unten wie oben zu.
Das Gesetz sieht vor, dass in jedem Einzelfall eine gesonderte Strafe zu bestimmen ist. Dabei ist unter anderem zu berücksichtigen, wie schwer der Tatvorwurf als solcher ist, welche Auswirkungen durch die Tat entstanden sind (Schäden, Verletzungen) und welche Tatmotive eine Rolle spielten. Aber auch der Umstand, ob es Vorstrafen gab (ggfs. eine laufende Bewährung) spielt eine gewichtige Rolle.
Am Ende bleibt dem Gericht ein ganz erheblicher Spielraum bei der Höhe der Strafe. Schon deswegen kommt es auch in den Fällen, bei denen sich eine Verurteilung nicht ganz vermeiden lässt, entscheidend auf die Qualität der Verteidigung an. Eine gute Verteidigung zahlt sich nahezu immer aus, auch wenn dafür zunächst investiert werden muss.

Kosten der Strafverteidigung

Bevor Sie mich beauftragen, erkläre ich Ihnen ausführlich die weiteren Schritte und die voraussichtlichen Kosten.

Als spezialisierter Rechtsanwalt ist eine erste Einschätzung Voraussetzung für die Übernahme des Falles. Für das Erstgespräch wird daher nichts berechnet.

Die Höhe der Kosten variiert im Einzelfall je nach Umfang und Bedeutung. In aller Regel gelingt eine faire Vereinbarung für beide Seiten. Ich berücksichtige dabei Ihre individuelle Situation und bemühe mich um Augenmaß.

Sie sollten dabei selbst vor Augen haben, dass neben drohenden Strafen mittlerweile ein verschärftes Recht gilt, was mögliche Rückforderungen (Einziehung, Abschöpfung, Schadenersatz) aus Taten anbelangt. Mehr als je zuvor können die Folgen richtig teuer werden, wenn nicht gegengesteuert wird.

Die Investition in eine gute Verteidigung zahlt sich daher fast immer aus. Zu den Modaliäten der Vergütung >>>

Pflichtverteidiger

Was ist ein Pflichtverteidiger?

Ein Pflichtverteidiger wird dem Beschuldigten beigeordnet. Dies kann auf Antrag geschehen oder von Seiten des Gerichts veranlasst werden. Der Pflichtverteidiger unterliegt in der Verteidigung keinen Beschränkungen im Vergleich zum sog. Wahlverteidiger. Er hat die selben Rechte und ist gleichermaßen seinem Mandanten verpflichtet.

Wer erhält einen Pflichtverteidiger?

Bei bestimmten Verfahrenslagen (bsw. Untersuchungshaft oder Anklageerhebung vor dem Landgericht) oder bestimmten Vorwürfen (bei allen Verbrechenstatbeständen und bei Vergehen mit einer Straferwartung von mehr als 1 Jahr) ist die Mitwirkung eines Verteidigers zwingend erforderlich. Dies erfolgt dann gegebenenfalls durch einen Pflichtverteidiger.

Was kostet ein Pflichtverteidiger?

Der Pflichtverteidiger rechnet seine Gebühren direkt mit dem Gericht ab. Diese Gebühren sind in der Regel niedriger als die üblichen Vergütungssätze. Je nach Ausgang des Verfahrens, versucht der Staat die Kosten wiederzuholen. In Jugendgerichtsverfahren übernimmt der Staat regelmäßig sämtliche Kosten.

Kann man sich den Pflichtverteidiger aussuchen?

Selbstverständlich. Sie haben auch hier ein Wahlrecht auf einen Anwalt Ihres Vertrauens. Dies müssen Sie spätestens tun, wenn das Gericht Sie dazu auffordert. Sie bekommen dann etwas Zeit (oftmals 1-2 Wochen Frist) sich einen Anwalt zu suchen. Warten Sie aber nicht bis dahin! Je früher Sie einen Verteidiger informieren, desto größer die Chancen einer effektiven Verteidigung.

Rechtsanwalt Kleist als Pflichtverteidiger?

Ja, ich vertrete die Ansicht, dass das Recht auf eine professionelle und engagierte Verteidigung auch Menschen mit geringem Einkommen zusteht. Deshalb trete ich in geeigneten Fällen auch als Pflichtverteidiger auf. Ich berate Sie gerne in einem kostenfreien Erstgespräch, ob in Ihrem Fall eine Pflichtverteidigung erfolgen kann. Wenn ich den Fall übernehme, vertrete ich diesen mit gleichem Einsatz und Engagement. Ich kenne keine Verteidigung „zweiter Klasse“.