Selbstanzeige

Selbstanzeige

Die Selbstanzeige ist in § 371 Abgabenordnung (AO) geregelt. Die Selbstanzeige ist ein Instrument, welches in der Form nur im Steuerstrafrecht zu finden ist. Mit der Selbstanzeige ist es möglich, aus dem Delikt der Steuerhinterziehung straffrei herauszukommen.

Den Hintergrund für diese Regelung bildet folgender typischer Konflikt, der im Steuerrecht regelmäßig zum Tragen kommt: Als Steuerpflichtiger ist man jedes Jahr aufs Neue verpflichtet wahrheitsgemäß seine Steuern zu erklären. Hat man dies in der Vergangenheit – aus welchen Gründen auch immer – versäumt, so steht man vor der Schwierigkeit, in Zukunft wieder vollständige Angaben zu machen, ohne sich selbst „zu verraten“. Hat man beispielsweise Kapitaleinkünfte über Jahre hinweg verschwiegen und gibt diese dann in der aktuellen Steuererklärung an, so kann sich der Finanzbeamte an zwei Fingern abzählen, dass das Kapital dafür nicht vom Himmel gefallen ist. Um diesem Dilemma zu entweichen hat der Staat das Instrument der Selbstanzeige geschaffen. Der Staat hat nicht zuletzt auch ein hohes Interesse daran, bislang unversteuerte Einnahmen in seine Kassen zu spülen.

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April 3, 2021

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